Hauptversammlung der AG

  1. Rahmenbedingungen für die Hauptversammlung
    1. Erscheinungsformen
      1. Die ordentliche und die außerordentliche Hauptversammlung
      2. Die Vollversammlung
      3. Besonderheiten bei Hauptversammlungen kleiner Aktiengesellschaften
    2. Rechtliche Rahmenbedingungen
      1. Aktiengesetz und ARUG
      2. Regelungen des Deutschen Corporate Governance Kodex
    3. Die Interessenlage der Aktionäre
      1. Die naturaldividendenzentrierten Aktionäre
      2. Die informierten und aktiven Aktionäre
      3. Die kritischen Aktionäre
      4. Die Berufsopponenten bzw. räuberischen Aktionäre
    4. Zuständigkeit der Hauptversammlung
      1. Zuständigkeit kraft Gesetzes bzw. Satzung
      2. Zuständigkeit bei Geschäftsführungsmaßnahmen
        1. Vorlage durch den Vorstand
        2. Wesentliche Strukturmaßnahmen
          1. Die „Holzmüller“-Entscheidung des BGH
          2. Die Gelatine Urteile des BGH
  2. Vorbereitung der Hauptversammlung
    1. Einberufung der Hauptversammlung
      1. Das Einberufungsverfahren
        1. Gründe für die Einberufung
        2. Zuständigkeit für die Einberufung
          1. Vorstand
          2. Aufsichtsrat
          3. Aktionäre (Minderheitsverlangen)
          4. Hauptversammlungsbeschluss
          5. Rechtsfolgen fehlender Einberufungsberechtigung
        3. Inhalt der EinberufungBitte wählen Sie ein Schlagwort:
          Einberufung
          Inhalt der Einberufung
          1. Firma und Sitz der GesellschaftBitte wählen Sie ein Schlagwort:
            Gesellschaft
            Sitz der Gesellschaft
          2. Ort der Hauptversammlung
          3. Zeit der Hauptversammlung
            1. Wochenende
            2. Beginn und Ende der Hauptversammlung
            3. Einberufung auf zwei Tage
          4. Besonderheiten bei börsennotierten Aktiengesellschaften
            1. Teilnahmebedingungen
            2. Verfahren für die Stimmabgabe
            3. Rechte der Aktionäre
            4. Informationszugang auf der Internetseite
            5. Gesamtzahl der Aktien und Stimmrechte
          5. Frist für die Einberufung
            1. Einberufungsfrist
            2. Berechnung der Einberufungsfrist
          6. Anmeldung zur Hauptversammlung und Berechtigungsnachweis
            1. Anmeldung und Berechtigungsnachweis
            2. Eintragungssperre bei Namensaktien
          7. Form der Einberufung
            1. Elektronische Bundesanzeiger
            2. Einladung durch eingeschriebenen Brief
              1. Namentlich bekannte Aktionäre
              2. Form und Inhalt
              3. Fristbeginn und Risiko des Verlustes
            3. Veröffentlichung im Börsenpflichtblatt
            4. Besonderheiten für börsennotierte Aktiengesellschaften
              1. Inhalt der EinberufungBitte wählen Sie ein Schlagwort:
                Einberufung
                Inhalt der Einberufung
              2. Erläuterung bei fehlender Beschlussfassung
              3. Zugänglich zu machende Unterlagen
              4. Gesamtzahl der Aktien und Stimmrechte
            5. Formulare für Stimmabgabe durch Briefwahl oder Bevollmächtigten
      2. Die Tagesordnung
        1. Inhalt
          1. Beschlussvorschläge von Vorstand und Aufsichtsrat
          2. Besondere Beschlussgegenstände
            1. wahl von Aufsichtsrat und Abschlussprüfer
            2. Satzungsänderungen und zustimmungspflichtige Verträge
        2. Zuständigkeit
        3. Minderheitsverlangen
        4. Rechtsfolgen bei Verstoß
    2. Auslegung von Unterlagen
    3. Mitteilungspflichten
      1. Mitteilungsinhalt, Mitteilungsfrist, Mitteilungsform
      2. Mitteilungsempfänger
      3. Rechtsfolgen bei Verstoß gegen die Mitteilungspflicht
    4. Gegenanträge und Wahlvorschläge von Aktionären
      1. Zeitraum für Die Ankündigung von Gegenanträgen
      2. Formelle Erfordernisse
      3. Zulässiger Inhalt
      4. Zugänglichmachung und Form der Bekanntmachung
      5. Stellungnahme der Verwaltung
      6. Zeitpunkt und Mindestdauer der Zugänglichmachung
      7. Ausnahmen von der Publikationspflicht (§ 126 Abs. 2 S. 1 Nr. 1 bis 7 AktG)
      8. Besonderheiten für Wahlvorschläge von Aktionären
      9. Das Aktionärsforum
  3. Durchführung der Hauptversammlung
    1. Teilnehmerverzeichnis
      1. Inhalt
      2. Zeitpunkt der Erstellung
      3. Zugänglichmachung des Teilnehmerverzeichnisses
      4. Folgen eines fehlerhaft erstellten Teilnehmerverzeichnisses
    2. Versammlungsleitung
      1. Bestimmung des Versammlungsleiters
        1. Satzung/Geschäftsordnung
        2. wahl durch die Hauptversammlung
        3. Abberufung des VersammlungsleitersBitte wählen Sie ein Schlagwort:
          Abberufung
          Abberufung des Versammlungsleiters
          1. Zuständigkeit der Hauptversammlung
          2. Wirkung der Abberufung
          3. Folgen der Nichtberücksichtigung eines Abwahlantrages
          4. Amtsniederlegung
      2. Befugnisse
        1. Entscheidung über Teilnahmerecht
        2. Durchführung von Sicherheitskontrollen
        3. Aufstellung des Teilnehmerverzeichnisses
        4. Stenografisches Protokoll, Tonbandaufzeichnung und Übertragung
        5. Eröffnung der Hauptversammlung
        6. Abhandlung der Tagesordnung
        7. Erteilung, Beschränkung und Entzug des Rede- und Fragerechts
        8. Saalverweis
        9. Leitung der Abstimmungen und Verkündung der Abstimmungsergebnisse
        10. Schließung der Hauptversammlung
      3. Erstellung eines Leitfadens
    3. Zugänglichmachung von Unterlagen
    4. Rederecht
      1. Die Reihenfolge der Redner
      2. Beschränkung des Rede- und Fragerechts
        1. Allgemeine und individuelle Redezeitbeschränkung
        2. Einheitliche Beschränkung des Rede- und Fragerechts
        3. Sanktionsmöglichkeiten des Versammlungsleiters
        4. Rechtsfolge einer unberechtigten Beschränkung des Rede- und Fragerechts
    5. Auskunftsrecht
      1. Berechtigter Personenkreis
      2. Auskunftsverpflichteter
      3. Form der Auskunftserteilung
      4. Auskunftsverweigerung
        1. Gesetzlich normierte Gründe für die Auskunftsverweigerung
          1. Nachteilszufügung
          2. Strafbarkeit
          3. Auskunftsverweigerungsrecht für vorab zugänglich gemachte Informationen
        2. Angabe der Gründe für die Auskunftsverweigerung
        3. Rechtsfolgen der Auskunftsverweigerung
    6. Stimmrecht
      1. Stimmberechtigte
        1. Aktionäre
        2. Bevollmächtigte
        3. Vertretung durch Kreditinstitute und Aktionärsvereinigungen
          1. Bevollmächtigung mit Weisung
          2. Bevollmächtigung ohne Weisung
            1. Stimmrechtsausübung entsprechend eigener Abstimmungsvorschläge
            2. Stimmrechtsausübung entsprechend Vorschlägen des Vorstands/Aufsichtsrats
          3. Hinweispflichten und Beschränkung der Stimmrechtsausübung
      2. Ausschluss des Stimmrechts
      3. Ausübung des Stimmrechts
        1. Online-Teilnahme und Briefwahl
        2. Ermittlung des Abstimmungsergebnisses
          1. Additionsmethode
          2. Subtraktionsmethode
        3. Auszählungsmethoden
          1. Offene Auszählung
          2. Computergestützte Auszählung
        4. Reihenfolge der Abstimmung
        5. Zulässigkeit einer Blockabstimmung
        6. Mehrheitserfordernisse
          1. Einfache Stimmenmehrheit
          2. Dreiviertel-Mehrheit
          3. Qualifizierte Kapitalmehrheit
    7. Niederschrift
      1. Form und Inhalt des notariellen Protokolls
      2. Privatschriftliches Protokoll
      3. Anlagen
      4. Mängel
      5. Kosten des Notars
      6. Einreichung beim Handelsregister
    8. Geschäftsordnung der Hauptversammlung
      1. Inhalt
      2. Erlass einer Geschäftsordnung
      3. Verhältnis zu Gesetz und Satzung
      4. Änderung, Aufhebung und Durchbrechung der Geschäftsordnung
      5. Rechtsfolgen bei Verstoß
  4. Gerichtliche Überprüfung von Hauptversammlungsbeschlüssen
    1. Nichtigkeit von Beschlüssen
    2. Anfechtbarkeit von Beschlüssen
      1. Anfechtungsbefugnis
      2. Vertretung der Gesellschaft
      3. Gerichtliche Beschlusskontrolle
      4. Vorrang des Spruchverfahrens
      5. Nebenintervention; Streitwert
      6. Missbrauch des Anfechtungsrechts
      7. Bekanntmachungen zur Anfechtungsklage
      8. Freigabeverfahren
        1. Ziele
        2. Ablauf des Freigabeverfahren
        3. Erfolgsaussichten im Freigabeverfahren
          1. Unzulässigkeit/offensichtliche Unbegründetheit der Klage
          2. Bagatellquorum
          3. Interessenabwägung
  5. Ausgewählte Einzelbeschlüsse der Hauptversammlung
    1. Feststellung des JahresabschlussesBitte wählen Sie ein Schlagwort:
      Feststellung
      Feststellung des Jahresabschlusses
    2. Gewinnverwendung
      1. Beschlussvorschlag durch Vorstand und Aufsichtsrat
      2. Beschlussfassung der Hauptversammlung
      3. Nichtigkeit und Anfechtbarkeit des Gewinnverwendungsbeschlusses
    3. Entlastung von Vorstand und Aufsichtsrat
      1. Funktion der Entlastung
      2. Zeitliche und inhaltliche Beschränkung der Entlastung
      3. Der Entlastungsbeschluss
        1. Beschlussvorbereitung und Beschlussvorschlag
        2. Stimmverbote
        3. Beschlussfassung
        4. Getrennte Abstimmung für beide Gremien
        5. Gesamtentlastung und Einzelentlastung
      4. wahl der Aufsichtsratsmitglieder
        1. Zusammensetzung, Wählbarkeit und Amtszeit
        2. Beschlussvorschlag des Aufsichtsrats
        3. Wahlverfahren
        4. Ersatzmitglieder
        5. Bekanntmachung
      5. Votum zum neuen System der Vorstandsvergütung
      6. wahl des Abschlussprüfers
      7. Satzungsänderungen
      8. Zustimmung zu Geschäftsführungsmaßnahmen
        1. Vorbereitung der Hauptversammlung
          1. Bekanntmachung des wesentlichen Vertragsinhalts
          2. Vorlage des Vertrags
          3. Information über weitere Verträge
          4. Bericht des Vorstands
          5. Weitere Unterlagen, insbesondere Bilanzen
        2. Durchführung der Hauptversammlung
          1. Rede des Vorstandsvorsitzenden
          2. Auskunftsrechte der Aktionäre
          3. Mehrheitserfordernisse bei freiwilliger Vorlage

Erfurt/ Thüringen September 2010