Gerichtsurteile und Gerichtsbeschlüsse für Satzungszweck

BGH, Urteil vom 19. Februar 2013 – II ZR 169/11

BGB § 33 Der Vereinszweck eines Sportvereins, durch sorgfältige Pflege des Sports zur körperlichen Ertüchtigung seiner Mitglieder beizutragen sowie durch den Sport Zusammengehörigkeit unter seinen Mitgliedern zu fördern, setzt nicht zwingend voraus, dass der Verein […]

BGH, Urteil vom 20. Januar 1983 – II ZR 243/81

§ 47 Abs 1 GmbHG a) Eine Gesellschaftssatzung ist nach objektiven Gesichtspunkten aus sich heraus einheitlich auszulegen; dabei haben Umstände auszuscheiden, die außerhalb der Vertragsurkunde liegen und nicht allgemein erkennbar sind, wozu die Entstehungsgeschichte der […]