Gewinnunabhängige Auszahlungen aus Schiffsfonds – Bestrittene, aber ernsthaft in Betracht kommende Forderungen sind bei Inanspruchnahme von Kommanditisten neben den insolvenzrechtlich anerkannten Tabellenforderungen zu berücksichtigen
Eintrag lesenGerichtsurteile und Gerichtsbeschlüsse für Schiffsfonds
OLG München, Urteil vom 01.06.2017 – 23 U 3628/16
§ 171 Abs 1 HGB, § 171 Abs 2 HGB, § 172 Abs 4 HGB Tenor 1. Das Versäumnisurteil des Oberlandesgerichts München, Az. 23 U 3628/16, vom 09.02.2017 wird aufgehoben. 2. Auf die Berufung des […]
Eintrag lesenOLG Hamburg, Urteil vom 07.11.2014 – 11 U 55/14
HGB §§ 169, 171, 172 1. Wie der Bundesgerichtshof in seinem Grundsatzurteil vom 12. März 2013 (II ZR 73/11) ausgeführt hat, schuldet ein Gesellschafter die Rückzahlung nicht durch Gewinn gedeckter Auszahlungen an die Gesellschaft nicht […]
Eintrag lesenLandgericht Heilbronn, Urteil vom 13.02.2014 – 6 O 299/13
1. Eine Bank haftet ihrem Kunden wegen nicht anlegergerechter Beratung, wenn sie dem Kunden Schiffsfonds empfiehlt, der Kunde aber seine Gelder mit dem Zweck der Sicherung seiner Altersvorsorge und zur Finanzierung seines weiteren Lebensunterhalts anlegen wollte. Denn […]
Eintrag lesenSCHIFFSFONDS: Keine „automatische“ Rückforderbarkeit von gewinnunabhängigen Ausschüttungen durch die Fondsgesellschaft gegenüber ihren Anlegern!
Urteile des BGH vom 12.03.2013, II ZR 73/11 und II ZR 74/11 1. Den Urteilen liegt folgender Sachverhalt zu Grunde: Die Beklagte ist als Kommanditistin an zwei in der Rechtsform einer GmbH & Co KG […]
Eintrag lesenBGH, Urteile vom 12. März 2013 – II ZR 73/11 und II ZR 74/11
HGB §§ 171, 172; BGB § 488 a) Wird an einen Kommanditisten auf der Grundlage einer Ermächtigung im GesellschaftsvertragBitte wählen Sie ein Schlagwort:ErmächtigungErmächtigung im GesellschaftsvertragGesellschaftsvertrag eine Auszahlung geleistet, obwohl sein Kapitalanteil durch Verlust unter den […]
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