Einstweiliger Rechtsschutz I Vorläufiger Rechtsschutz I Einstweilige Verfügung
im Aufbau
1. Einführung Einstweiliger RechtsschutzBitte wählen Sie ein Schlagwort:
Einführung Einstweiliger Rechtsschutz
Rechtsschutz
1.1. Vorteile Einstweiliger RechtsschutzBitte wählen Sie ein Schlagwort:
Rechtsschutz
Vorteile Einstweiliger Rechtsschutz
1.1.1. Unterlassungsanspruch
1.1.2. Sicherung Status quo
1.1.3. Zeitfaktor
1.1.4. Verbesserung Verhandlungsposition
1.2. Nachteile Einstweiliger Verfügung
1.2.1. Schadensersatzforderungen möglich
1.2.2
1.3. Fallkonstellationen im einstweiligen RechtsschutzBitte wählen Sie ein Schlagwort:
Fallkonstellationen im einstweiligen Rechtsschutz
Rechtsschutz
1.3.1. Abberufung des GmbH-GeschäftsführersBitte wählen Sie ein Schlagwort:
Abberufung
Abberufung des GmbH-Geschäftsführers
I siehe auch hier
1.3.2. Geschäftsführerposition
1.3.3. Geschäftsführertätigkeit
1.3.3.1. Restrukturierungsverfahren
1.3.4. Einziehung von GeschäftsanteilenBitte wählen Sie ein Schlagwort:
Einziehung
Einziehung von Geschäftsanteilen
I siehe auch hier
1.3.5. Ausschluss des GesellschaftersBitte wählen Sie ein Schlagwort:
Ausschluss
Ausschluss des Gesellschafters
I siehe auch hier
1.3.6. Gesellschafterliste I siehe auch hier
1.3.6.1. Unterzeichnung der Gesellschafterliste von unzuständiger PersonBitte wählen Sie ein Schlagwort:
Gesellschafterliste
Unterzeichnung der Gesellschafterliste von unzuständiger Person
1.3.7. Informationsverlangen I siehe auch hier
1.3.8. Einflussnahme auf GesellschafterversammlungBitte wählen Sie ein Schlagwort:
Einflussnahme auf Gesellschafterversammlung
Gesellschafterversammlung
1.3.9. Einflussnahme auf Willensbildung
1.3.10. Einflussnahme auf Vollzug des Gesellschafterbeschlusses
1.3.11. Organkonflikte
1.3.11.1. Eingriff in Ressort
1.3.11.2. Verhinderung Geschäftsführungsmaßnahmen
1.3.11.3. Einhaltung Zustimmungskatalog
1.3.12. Einhaltung GesellschaftsvertragBitte wählen Sie ein Schlagwort:
Einhaltung Gesellschaftsvertrag
Gesellschaftsvertrag
1.3.13. Vinkulierung der GeschäftsanteileBitte wählen Sie ein Schlagwort:
Vinkulierung
Vinkulierung der Geschäftsanteile
1.3.14. Wettbewerbsverbot I siehe auch hier
1.3.14.1. Wettbewerbsverbot der GeschäftsführerBitte wählen Sie ein Schlagwort:
Geschäftsführer
Wettbewerbsverbot
Wettbewerbsverbot der Geschäftsführer
1.3.14.2. Wettbewerbsverbot der GesellschafterBitte wählen Sie ein Schlagwort:
Gesellschafter
Wettbewerbsverbot
Wettbewerbsverbot der Gesellschafter
1.3.14.3. Geschäftschance
1.3.15. Gesellschafterstreit I siehe auch hier
1.4. Vorläufige Verhinderung der BeschlussfassungBitte wählen Sie ein Schlagwort:
Beschlussfassung
Vorläufige Verhinderung der Beschlussfassung
1.4.1. Untersagung einer GesellschafterversammlungBitte wählen Sie ein Schlagwort:
Gesellschafterversammlung
Untersagung einer Gesellschafterversammlung
1.4.1.1. Nichtiger BeschlussBitte wählen Sie ein Schlagwort:
Beschluss
Nichtiger Beschluss
1.4.1.2. Irreparable Schäden
1.4.2. Untersagung bestimmter Stimmrechtsausübung
1.4.3. Verhinderung der Stimmrechtsausübung
1.4.4. Durchsetzung der BeschlussfassungBitte wählen Sie ein Schlagwort:
Beschlussfassung
Durchsetzung der Beschlussfassung
1.4.4.1. Rechtslage hinsichtlich des streitgegenständlichen Gesellschafterbeschlusses ist eindeutig oder
1.4.4.3. Einstweiliger Rechtsschutz scheitert nicht am Gebot des geringstmöglichen Eingriffs
1.4.5. Abberufung des GeschäftsführersBitte wählen Sie ein Schlagwort:
Abberufung
Abberufung des Geschäftsführers
1.4.6. Geschäftsführerwechsel
1.4.7. Gewinnausschüttung I siehe auch hier
1.4.8. Informationsverlangen
1.5. Förmliche BeschlussfeststellungBitte wählen Sie ein Schlagwort:
Beschlussfeststellung
Förmliche Beschlussfeststellung
1.5.1. Versammlungsleiter
1.5.2. Beschlussfeststellungskompetenz
1.5.3. Antragslast
2. Konfliktfälle im vorläufigen RechtsschutzBitte wählen Sie ein Schlagwort:
Konfliktfälle im vorläufigen Rechtsschutz
Rechtsschutz
2.1. Abberufung des GeschäftsführersBitte wählen Sie ein Schlagwort:
Abberufung
Abberufung des Geschäftsführers
2.1.1. Abberufung
2.1.2. Abberufung nach § 38 Abs. 2 GmbHG
2.1.3. Einfache Mehrheit der Stimmen
2.1.4. Stimmrechtsausschluss
2.1.5. Positive Stimmpflicht
2.2. Ausschluss des GesellschaftersBitte wählen Sie ein Schlagwort:
Ausschluss
Ausschluss des Gesellschafters
Einziehung des GeschäftsanteilsBitte wählen Sie ein Schlagwort:
Einziehung
Einziehung des Geschäftsanteils
Geschäftsanteils
2.3. Gesellschafterliste
3. Glaubhaftmachung
3.1. Verfügungsanspruch
3.2. Verfügungsgrund
3.2.1. Dringlichkeitsvermutung
3.2.1.1 gesetzliche DringlichkeitsvermutungBitte wählen Sie ein Schlagwort:
Dringlichkeitsvermutung
gesetzliche Dringlichkeitsvermutung
3.2.1.2. Nichtigkeitsgründe
3.2.1.3. Anfechtungsgründe Anfechtungsgrund Anfechtungsklage
3.2.2. Selbstwiderlegung
3.2.2.1. Zeitablauf wichtiger Grund
3.2.2.2. Zeitfaktor wichtiger GrundBitte wählen Sie ein Schlagwort:
Zeitfaktor
Zeitfaktor wichtiger Grund
3.2.2.3. Kenntnis vom wichtigen GrundBitte wählen Sie ein Schlagwort:
Kenntnis
Kenntnis vom wichtigen Grund
vs. Erstbegehungsgefahr
3.2.2.4. Wegfall wichtiger Grund durch Zeitablauf Zeitablauf wichtiger Grund
3.2.2.5. Mitgesellschafter haben am Verhalten des Betroffenen längere Zeit keinen Anstoß genommen
3.2.2.6. Duldung des pflichtwidrigen Handelns
3.2.2.7. Zuwarten
3.2.2.8. Erkundigungspflicht
3.2.3. Gefahr verwirklicht sich
3.2.4. Nichtumsetzungsvereinbarung
3.3. Abberufung Geschäftsführer
3.3.1. Rechtslage hinsichtlich des streitgegenständlichen Gesellschafterbeschlusses ist eindeutig oder
3.3.3. Einstweiliger Rechtsschutz scheitert nicht am Gebot des geringstmöglichen Eingriffs
3.4. Glaubhaftmachung
4. Prozessfragen
4.1. Zuständiges Gericht
4.2. Beschlussverfügung
4.3. Schutzschrift
4.4. mündliche Verhandlung
4.5. rechtliches Gehör
4.6. Streitgegenstand
4.7. Antrag
4.8. Ermessensspielraum
4.9. Vorwegnahme der Hauptsache
4.10. Vollziehungsfrist
4.11. Prozessparteien
4.12. Vertretung
4.13. Schadensersatzpflicht
4.14. Rechtsmittel
5. Untersagung Einreichung neuer Gesellschafterliste
5.1. Verfügungsanspruch Gesellschafterliste
5.2. Verfügungsgrund Gesellschafterliste
5.3. Passivlegitimation
5.3.1. Unterlassungsanspruch gegen GmbH
5.3.2. Treupflichtverstoß Gesellschafter-Geschäftsführer
6. Beseitigungsanspruch
6.1. Einreichung bisheriger Gesellschafterliste
6.2. Einreichung korrigierter Gesellschafterliste
6.3. Zeitlich Möliche
6.4. gezieltes Unterlaufen von Rechtsschutzmöglichkeiten
6.5. Beseitigungsanspruch
6.6. Verfügungsanspruch korrigierter Liste
6.7. Verfügungsgrund korrigierter Liste
7. Untersagung Berufung auf Gesellschafterliste
8. Sonstige Fallgruppen
8.1. Anträge Gesellschaft
8.1.1. Tätigkeitsverbot abberufener Geschäftsführer
8.1.2. Untersagung Geschäftsführertätigkeit bis Abberufung
8.1.3. Herausgabe Unterlagen
8.1.4. streitig bestellter Geschäftsführer
8.1.5. Mitwirkung Handelsregisteranmeldung
8.2. Anträge Gesellschafter
8.2.1. Verbot Stimmrechtsausübung
8.2.2. Durchsetzung Stimmverbot
8.2.3. Verbot Vollziehung Abberufung
8.2.4. streitiger Bestellungsbeschluss
8.2.5. Mitwirkung an Handelsregisteranmeldung
8.2.6. Verbot Handelsregisteranmeldung
8.2.7. Sicherung Organbefugnisse
8.2.8. Fremdgeschäftsführer
8.3. Anträge Organ
8.3.1. Fremdgeschäftsführer zur Sicherung Organstellung
8.3.2. Fremdgeschäftsführer gegen Mitgeschäftsführer
8.3.3. Sicherung Organbefugnisse
Im Aufbau