Rahmenbedingungen für die Hauptversammlung Erscheinungsformen Die ordentliche und die außerordentliche Hauptversammlung Die Vollversammlung Besonderheiten bei Hauptversammlungen kleiner Aktiengesellschaften Rechtliche Rahmenbedingungen Aktiengesetz und ARUG Regelungen des Deutschen Corporate Governance Kodex Die Interessenlage der Aktionäre Die naturaldividendenzentrierten […]
Eintrag lesenGerichtsurteile und Gerichtsbeschlüsse für Kapitalgesellschaft
Rechte und Pflichten des GmbH-Geschäftsführers
Der Geschäftsführer ist neben der Gesellschafterversammlung das wichtigste Organ einer GmbH. Er führt für die GmbH die Geschäfte und handelt für sie. Bei dem Handeln des Geschäftsführers im Spannungsfeld zwischen Gesellschaft, Gesellschaftern, Gesellschaftsgläubigern und Behörden […]
Eintrag lesenAusgewählte BGH-Entscheidungen
OLG Frankfurt a. M., Beschluss vom 21.04.2010 – 2 Ws 147/08
StPO § 172 Wer über die Konstruktion einer juristischen Person mit Haftungsbeschränkung am Wirtschaftsverkehr teilnimmt, um einen Durchgriff auf die eigene Person zu vermeiden, muss konsequenterweise umgekehrt Anspruchsbeschränkungen gegen sich selbst gelten lassen, wenn es […]
Eintrag lesenKG, Beschluss vom 11.02.2010 – 1 Ws 212/08, 2 AR 67/03
HGB §§ 249, 250, 331 Erhält eine Kapitalgesellschaft zu Beginn einer mehrjährigen Vertragslaufzeit einmalig Mietgarantiegebühren als Gegenleistung für ein den gesamten Vertragszeitraum abdeckendes Mietgarantieversprechen, so können diese bereits im Jahr der Vereinnahmung in voller Höhe […]
Eintrag lesenBGH, Urteil vom 27. November 2009 – LwZR 15/09
UmwG §§ 190 ff., 224; HGB § 128; BGB § 589 a) Die Übertragung sämtlicher Pachtrechte und -Pflichten auf einen anderen Pächter ist etwas anderes als die in § 589 Abs. 1 Nr. 1 BGB […]
Eintrag lesenBGH, Urteil vom 2. Juli 2007 – II ZR 111/05
BGB §§ 32, 65; ZPO §§ 50, 256 a) Der nicht rechtsfähige Verein ist aktiv parteifähig. b) Ist der Gegenstand der Beschlussfassung in der Einladung zu einer Mitgliederversammlung nicht oder so ungenau bestimmt, dass den […]
Eintrag lesenBFH, Urteil vom 21.12.2005 – I R 66/05
GewStG §§ 2, 14; KStG §§ 7, 14; UmwG § 17; UmwStG §§ 2, 11 ff. 1. Veräußert der Organträger seine Alleinbeteiligung an der Organgesellschaft, die anschließend gemäß § 2 Abs. 1 UmwStG 1995 rückwirkend […]
Eintrag lesenBGH, Urteil vom 1. Juli 2002 – II ZR 380/00
BGB § 14 Verlegt eine ausländische Gesellschaft, die entsprechend ihrem Statut nach dem Recht des Gründungsstaates als rechtsfähige Gesellschaft ähnlich einer Gesellschaft mit beschränkter HaftungBitte wählen Sie ein Schlagwort:GesellschaftGesellschaft mit beschränkter HaftungHaftung deutschen Rechts zu […]
Eintrag lesenBGH, Urteil vom 12. Oktober 1992 – II ZR 208/91
BGB §§ 27, 665 Ein Rechtsgeschäft, das ein Vorstandsmitglied eines eingetragenen Vereins für diesen im Rahmen seiner satzungsmäßigen Einzelvertretungsmacht abschließt, ist nicht schon allein deshalb gegenüber dem Verein ein pflichtwidriger, zum Schadensersatz verpflichtender Vorgang, weil […]
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