Vermutung der Zahlungsunfähigkeit bei Eigenerklärungen des Schuldners I Zahlungseinstellung
Gerichtsurteile und Gerichtsbeschlüsse für Zahlungseinstellung
BGH, Urteil vom 18. Januar 2018 – IX ZR 144/16
Wann hat der Gläubiger die Zahlungseinstellung des Schuldners erkannt?
BGH, Urteil vom 12. Oktober 2017 – IX ZR 50/15
InsO § 17 Abs. 2 Satz 2, § 133 Abs. 1 Zeigt der Schuldner ein nach außen hervortretendes Verhalten, in dem sich typischerweise ausdrückt, dass er nicht in der Lage ist, seine fälligen Zahlungspflichten zu […]
BGH, Urteil vom 9. Juni 2016 – IX ZR 174/15
InsO § 133 Abs. 1 Satz 2, § 17 Abs. 2 Satz 2 Indizien für eine Zahlungseinstellung sind gegeben, wenn der Schuldner selbst erteilte Zahlungszusagen nicht einhält oder verspätete Zahlungen nur unter dem Druck einer […]
BGH, Urteil vom 24. März 2016 – IX ZR 242/13
InsO § 133 Abs. 1 Hatte der Schuldner seine Zahlungen eingestellt, muss der Anfechtungsgegner darlegen und beweisen, dass der Schuldner die Zahlungen im Zeitpunkt der angefochtenen Rechtshandlung allgemein wieder aufgenommen hatte. Allein die Tatsache, dass […]
BGH, Urteil vom 25. Februar 2016 – IX ZR 109/15
InsO § 133 Abs. 1 Schweigt der Schuldner einer erheblichen Forderung während eines monatelangen Zeitraums auf Rechnungen und Mahnungen und bietet er nach Einschaltung eines Inkassounternehmens und Erwirken eines Mahnbescheids in dem auf seinen Widerspruch […]
BGH, Urteil vom 26. Januar 2016 – IX ZR 32/14
Zahlungseinstellung I Benachteiligungsvorsatz I Kenntnis
BGH, Urteil vom 07. Mai 2015 – IX ZR 95/14
§ 133 Abs 1 InsO, § 146 Abs 1 InsO, § 195 Abs 1 BGB, § 204 Abs 1 Nr 1 BGB 1. Werden Sozialversicherungsbeiträge mehrere Monate verspätet abgeführt, kann daraus auf eine Zahlungseinstellung des […]
BGH, Urteil vom 30. April 2015 – IX ZR 149/14
Wann liegt Zahlungseinstellung vor? I Zahlungseinstellung I gesetzliche Vermutung der Zahlungsunfähigkeit I
InsO § 17